Ehegattenunterhalt nach der Scheidung: Wer hat Anspruch und wie lange?

Mit der Scheidung endet ein möglicher Unterhaltsanspruch nicht automatisch – er besteht aber auch nicht ohne Weiteres fort. Nach der Scheidung gilt grundsätzlich: Jeder ehemalige Ehegatte soll selbst für seinen Lebensunterhalt sorgen.

Nur wenn dies nicht oder nicht vollständig möglich ist und ein gesetzlicher Unterhaltsgrund vorliegt, kann sogenannter nachehelicher Unterhalt verlangt werden. Häufig stellt sich dann die Frage, wie lange dieser Anspruch besteht. Eine feste Regel wie „Unterhalt für die halbe Ehedauer“ gibt es nicht.

Als Fachanwalt für Familienrecht in Braunschweig erläutere ich die wichtigsten Grundlagen.

Was ist nachehelicher Unterhalt?

Nachehelicher Unterhalt bezeichnet Unterhaltsleistungen für die Zeit nach der rechtskräftigen Scheidung.

Er ist vom Trennungsunterhalt zu unterscheiden. Trennungsunterhalt betrifft die Zeit zwischen Trennung und Scheidung. Mit der Scheidung endet dieser Anspruch.

Danach gelten die besonderen Vorschriften über den Unterhalt geschiedener Ehegatten.

Ausgangspunkt ist § 1569 BGB: Nach der Scheidung ist grundsätzlich jeder Ehegatte selbst dafür verantwortlich, seinen Lebensunterhalt zu sichern.

Wer kann nach der Scheidung Unterhalt verlangen?

Ein unterschiedliches Einkommen allein reicht nicht automatisch aus.

Für nachehelichen Unterhalt muss grundsätzlich ein gesetzlich anerkannter Unterhaltsgrund vorliegen.

Ein Anspruch kann beispielsweise in Betracht kommen wegen:

• Betreuung eines gemeinsamen Kindes,
• Alters,
• Krankheit oder gesundheitlicher Einschränkungen,
• Erwerbslosigkeit,
• eines trotz Erwerbstätigkeit nicht ausreichenden Einkommens,
• Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung,
• besonderer Billigkeitsgründe.

Hinzu kommt, dass die berechtigte Person bedürftig und der andere ehemalige Ehegatte leistungsfähig sein muss.

Unterhalt wegen Kinderbetreuung: Wie lange besteht der Anspruch?

Betreut ein geschiedener Ehegatte ein gemeinsames Kind, sieht § 1570 BGB grundsätzlich einen Anspruch auf Betreuungsunterhalt für mindestens drei Jahre nach der Geburt des Kindes vor.

Danach endet der Anspruch aber nicht automatisch.

Eine Verlängerung kann insbesondere aufgrund der Bedürfnisse des Kindes, der tatsächlich verfügbaren Betreuungsmöglichkeiten oder aufgrund der während der Ehe praktizierten Aufteilung von Kinderbetreuung und Erwerbstätigkeit gerechtfertigt sein.

Deshalb gibt es auch hier keine allgemeine Regel, wonach ein betreuender Elternteil ab dem dritten Geburtstag des Kindes zwingend sofort wieder in Vollzeit arbeiten muss.

Was ist Aufstockungsunterhalt?

Auch ein geschiedener Ehegatte, der arbeitet, kann unter bestimmten Voraussetzungen nachehelichen Unterhalt beanspruchen.

Reicht das Einkommen aus einer angemessenen Erwerbstätigkeit nicht aus, um den maßgeblichen Unterhaltsbedarf zu decken, kann sogenannter Aufstockungsunterhalt in Betracht kommen.

Das bedeutet jedoch nicht automatisch, dass jeder Einkommensunterschied nach der Scheidung dauerhaft ausgeglichen wird.

Gerade beim Aufstockungsunterhalt spielt die Frage, ob und wie lange der Anspruch noch gerechtfertigt ist, eine wichtige Rolle.

Wann gibt es Unterhalt wegen Krankheit oder Alters?

Kann einem geschiedenen Ehegatten wegen seines Alters oder aufgrund einer Krankheit beziehungsweise gesundheitlichen Einschränkung keine oder keine ausreichende Erwerbstätigkeit zugemutet werden, kann ebenfalls ein Unterhaltsanspruch bestehen.

Dabei ist der Zeitpunkt wichtig, zu dem die Voraussetzungen eintreten.

Nicht jede Erkrankung oder spätere Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation führt automatisch zu einem Anspruch gegen den geschiedenen Ehepartner.

Auch hier müssen die gesetzlichen Voraussetzungen des konkreten Falls geprüft werden.

Muss der geschiedene Ehegatte arbeiten?

Grundsätzlich ja, soweit eine angemessene Erwerbstätigkeit möglich und zumutbar ist.

Der Grundsatz der Eigenverantwortung bedeutet, dass sich ein geschiedener Ehegatte nicht ohne Weiteres dauerhaft auf die frühere Rollenverteilung während der Ehe berufen kann.

Welche Erwerbstätigkeit erwartet werden kann, hängt jedoch unter anderem von

• Ausbildung,
• bisheriger Tätigkeit,
• Alter,
• Gesundheitszustand,
• Dauer der Erwerbsunterbrechung,
• Betreuung gemeinsamer Kinder

ab.

Es kommt deshalb immer auf die konkrete Lebenssituation an.

Wie wird nachehelicher Unterhalt berechnet?

Bei der Berechnung werden zunächst die unterhaltsrechtlich relevanten Einkünfte beider ehemaligen Ehegatten ermittelt.

Dabei kann mehr zu berücksichtigen sein als das monatliche Nettoentgelt.

Je nach Fall können beispielsweise eine Rolle spielen:

• Gehalt und regelmäßige Sonderzahlungen,
• Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit,
• Mieteinnahmen,
• geldwerte Vorteile,
• bestimmte berufsbedingte Aufwendungen,
• berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten.

Anschließend wird geprüft, welcher Bedarf besteht, in welchem Umfang die berechtigte Person diesen selbst decken kann und ob der andere Ehegatte leistungsfähig ist.

Eine pauschale Berechnung anhand der bloßen Differenz zweier Monatsgehälter reicht deshalb häufig nicht aus.

Wie lange muss nachehelicher Unterhalt gezahlt werden?

Eine der häufigsten Fragen lautet: Wie lange bekommt man nach der Scheidung Unterhalt?

Eine allgemeine feste Zeitspanne gibt es nicht.

Insbesondere existiert keine gesetzliche Formel wie:

„Zehn Jahre Ehe bedeuten fünf Jahre Unterhalt.“

Ob Unterhalt zeitlich begrenzt werden kann, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls.

Nach § 1578b BGB ist insbesondere zu berücksichtigen,

• ob ehebedingte Nachteile entstanden sind,
• wie die Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit während der Ehe gestaltet waren,
• wie lange gemeinsame Kinder betreut wurden,
• wie lange die Ehe dauerte,
• welche Belange eines betreuten gemeinsamen Kindes bestehen.

Unterhalt kann deshalb je nach Fall zeitlich begrenzt, in seiner Höhe reduziert oder auch längerfristig geschuldet sein.

Was sind ehebedingte Nachteile?

Für die Frage nach der Dauer des Unterhalts sind ehebedingte Nachteile besonders wichtig.

Sie können entstehen, wenn ein Ehegatte aufgrund der gemeinsamen Lebensplanung berufliche Nachteile in Kauf genommen hat.

Ein typisches Beispiel:

Ein Ehegatte gibt seine Erwerbstätigkeit für mehrere Jahre auf oder reduziert sie erheblich, um gemeinsame Kinder zu betreuen und den Haushalt zu führen. Nach der Scheidung kann er deshalb möglicherweise nicht mehr an seine frühere berufliche Entwicklung anknüpfen.

Mögliche Nachteile können sich beispielsweise zeigen bei:

• Einkommen,
• beruflicher Qualifikation,
• Karriereentwicklung,
• Altersversorgung.

Ob ein solcher Nachteil tatsächlich auf der Ehe beruht und noch fortbesteht, muss im Einzelfall geprüft werden.

Bedeutet eine lange Ehe automatisch lebenslangen Unterhalt?

Nein.

Auch eine lange Ehe führt nicht automatisch dazu, dass nachehelicher Unterhalt lebenslang gezahlt werden muss.

Die Dauer der Ehe ist jedoch ein gesetzlich zu berücksichtigender Faktor.

Ebenso wichtig ist beispielsweise, wie die Ehe konkret gelebt wurde. Eine langjährige Ehe, in der beide Ehegatten durchgehend voll gearbeitet und vergleichbare Einkommen erzielt haben, kann unterhaltsrechtlich anders zu beurteilen sein als eine Ehe, in der ein Ehegatte über viele Jahre seine Erwerbstätigkeit zugunsten von Kinderbetreuung und Haushalt aufgegeben hat.

Kann der Unterhalt später verändert werden?

Ja.

Die Unterhaltspflicht kann sich ändern, wenn sich wesentliche Umstände verändern.

Eine erneute Prüfung kann beispielsweise erforderlich sein bei:

• Aufnahme oder Ausweitung einer Erwerbstätigkeit,
• erheblicher Einkommensveränderung,
• Arbeitsplatzverlust,
• Eintritt in den Ruhestand,
• Veränderungen bei der Kinderbetreuung,
• erheblichen gesundheitlichen Veränderungen.

Besteht bereits ein gerichtlicher Unterhaltstitel oder eine verbindliche Vereinbarung, sollte der Unterhalt jedoch nicht eigenmächtig gekürzt oder eingestellt werden.

Wann kann nachehelicher Unterhalt ausgeschlossen oder begrenzt werden?

Neben einer zeitlichen Begrenzung oder Herabsetzung können in besonderen Fällen weitere gesetzliche Beschränkungen in Betracht kommen.

Dabei gelten allerdings hohe Anforderungen. Persönliche Enttäuschungen über das Scheitern der Ehe oder gewöhnliche Konflikte während einer Trennung reichen grundsätzlich nicht aus.

Ob eine Begrenzung, Befristung oder Versagung des Unterhalts möglich ist, sollte deshalb anhand des konkreten Sachverhalts geprüft werden.

Wann sollte der Unterhaltsanspruch geprüft werden?

Eine rechtliche Prüfung ist insbesondere sinnvoll, wenn

• die Scheidung bevorsteht,
• bislang Trennungsunterhalt gezahlt wird,
• unklar ist, ob nach der Scheidung weiter Unterhalt geschuldet wird,
• wegen Kinderbetreuung nur eingeschränkt gearbeitet werden kann,
• nach langer Familienphase ein Wiedereinstieg in den Beruf bevorsteht,
• eine Befristung des Unterhalts verlangt wird,
• sich Einkommen oder Lebenssituation erheblich geändert haben.

Gerade der Übergang vom Trennungsunterhalt zum nachehelichen Unterhalt sollte nicht als automatische Fortsetzung behandelt werden.

Nachehelicher Unterhalt in Braunschweig prüfen lassen

Die Frage „Wie lange muss ich nach der Scheidung Unterhalt zahlen?“ lässt sich nicht anhand einer einfachen Tabelle beantworten.

Entscheidend sind insbesondere der konkrete Unterhaltsgrund, die wirtschaftlichen Verhältnisse, mögliche ehebedingte Nachteile, die Dauer der Ehe und gegebenenfalls die Betreuung gemeinsamer Kinder.

Als Fachanwalt für Familienrecht in Braunschweig prüfe ich, ob nach der Scheidung ein Unterhaltsanspruch bestehen kann, wie seine Höhe zu ermitteln ist und ob eine zeitliche Begrenzung oder Herabsetzung in Betracht kommt.

Sie möchten wissen, ob Ihnen nach der Scheidung Unterhalt zusteht oder wie lange Sie nachehelichen Unterhalt zahlen müssen? In einem persönlichen Beratungsgespräch kann geprüft werden, welche gesetzlichen Voraussetzungen in Ihrer Situation erfüllt sind und ob eine Befristung oder Anpassung möglich ist.